ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
   
 
  Suchbiene GmbH
Die Suchbiene GmbH nimmt Werbeaufträge von Auftraggebern zur Veröffentlichung zum Zwecke der Verbreitung im Internet entgegen. Die genannte Firmenbezeichnung der Suchbiene GmbH lautet:
 
  Suchbiene Internetservices und Software GmbH
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg zur HRB 80874.
Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Suchbiene GmbH und dem Auftraggeber sowie für die Abwicklung eines Werbeauftrages gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Wünscht der Auftraggeber die Geltung anderer Bedingungen, werden diese nur Vertragsinhalt, wenn die Suchbiene GmbH ausdrücklich zustimmt.Mit der Eintragung einer URL, egal ob selbst, Software oder durch Eintragungsdienste, unterwirft sich der Betreiber der Seite den Eintragungsbedingungen von Suchbiene GmbH. Suchbiene GmbH ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob eine Berechtigung zur Eintragung vorliegt. Es wird unterstellt, dass der Seitenbetreiber am WWW teilnehmen will und deshalb seine Seite bei www.suchbiene.de angemeldet hat oder anmelden lassen. Es ist jedoch kein Problem eine Seite wieder zu löschen, wenn dies gewünscht wird. Der Seitenbetreiber wird gebeten, eine eMail an webmaster@suchbiene.de zu senden und die Löschung der URL zu beantragen. Auch per Fax oder Brief kann die Löschung einer URL beantragt werden. Telefonische Löschungswünsche werden nicht entgegengenommen. Um Missbrauch zu vermeiden ist eine kurze Begründung abzugeben, weshalb die URL zuerst eingetragen und dann wieder die Löschung beantragt wird. Ferner ist nachzuweisen, dass der Antragstellende auch aktiv legitimiert ist, die Löschung der URL zu beantragen. Sollten Zweifel an der Berechtigung zur Löschung einer URL bestehen, ist Suchbiene GmbH berechtigt, die Löschung der URL bis zur einwandfreien Klärung zu verweigern. Die Nachweispflicht obliegt dem Seitenbetreiber. Suchbiene GmbH ist berechtigt, die Eintragung nach eigenen Katalogisierungskriterien zu bearbeiten. Dies gilt insbesondere für eine Katalogisierung nach Betriebssitz eines Unternehmens, Firmennamen usw. Auch unzutreffende oder mangelhafte Titel oder Beschreibungen dürfen bearbeitet werden.
 
 
1. Umfang des Auftrages ist die Durchführung von Werbeaufträgen verschiedener Art
gemäß dem Angebot auf der Homepage für die vertraglich vereinbarte Zeit.
Die Laufzeit des Gesamtauftrages beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige.
   
2. Sofern der Gesamtauftrag nicht erfüllt wird, hat der Auftraggeber der Suchbiene
GmbH den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückzuerstatten. Hat die Suchbiene GmbH die Nichterfüllung zu vertreten, entfällt die Erstattungsverpflichtung.
   
3. Der Auftraggeber kann die Unterlagen auf der Homepage der Suchbiene GmbH einsehen, er kann das Übersenden der Unterlagen verlangen. Die Unterlagen enthalten die maßgeblichen Bestimmungen über das Werbeangebot, Preise, die technische Spezifikationen der Werbeunterlagen sowie die technische Werbedisposition. Mit dem Erteilen des Anzeigenauftrages erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bestimmungen einverstanden.
   
4. Der Vertrag zwischen der Suchbiene GmbH und dem Auftraggeber kommt erst durch Auslösen des Werbeauftrages im Internet auf den dafür vorgesehenen Seiten der ersten Anzeigen zustande. Die Suchbiene GmbH behält sich vor, Werbeaufträge abzulehnen. Bei Werbungsabschluss behält sich die Suchbiene GmbH die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen vor ( Grafik, Anzeigentext, ALT-Text und Klicktext ). Auch bei Werbeaufträgen, die von Vertretern der Suchbiene GmbH oder sonstigen befugten Annahmestellen vorgenommen werden, steht ihr das Recht auf Ablehnung zu. Die Ablehnung muss jedoch dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt werden.
   
5. Die Suchbiene GmbH geht bei den Anzeigenaufträgen davon aus, dass der Inhalt der Anzeige nicht gegen geltendes Recht verstößt und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Die Suchbiene GmbH ist nicht verpflichtet, diese Voraussetzungen 
zu überprüfen. Sollte gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen werden, stellt der Auftraggeber die Suchbiene GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei.
   
6. Der Werbungstreibende wird den notwendigen Umfang von Anzeigenunterlagen, die zur Veröffentlichung eingereicht werden müssen, die technischen Spezifikationen, welche die Anzeigenunterlagen erfüllen müssen, den Weg, auf dem Anzeigenunterlagen eingereicht werden müssen, sowie den spätestmöglichen Zeitpunkt, zu dem die Anzeigenunterlagen
eingereicht werden müssen. Die Suchbiene Deutschland GmbH ist nicht verpflichtet, Anzeigen zu veröffentlichen, die diesen Bestimmungen nicht genügen bzw. nicht rechtzeitig abgegeben worden sind.
   
7.Die Veröffentlichung einer Anzeige erfolgt jeweils zum vereinbarten Zeitpunkt. Verschiebungen der Erscheinungsdaten aus technischen oder anderen Ursachen behält sich die Suchbiene GmbH vor.
   
8. Die Suchbiene GmbH haftet nicht dafür, dass Werbeaufträge an bestimmten Plätzen der zu bestimmten Terminen aufgenommen werden.Bei kostenpflichtigen Eileintragungen wird keine Gewähr und Haftung für die ständige Erreichbarkeit der URL erteilt. Der Auftraggeber kann jedoch eine Wiedereintragung kostenlos verlangen, sofern er die Eil-Eintragungsgebühr entrichtet hat und dies ggf. nachweist.Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine kostenpflichtige Eintragung. Die Suchbiene GmbH ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Eintragungsantrag abzulehnen. Etwaig geleistete Eintragungsgebühren werden natürlich sofort erstattet.
   
9. Dem Auftraggeber steht gemäß § 3 des Fernabsatzgesetzes ( FernAbsG ) ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt, sobald der Auftraggeber von der Suchbiene GmbH über die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, und über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen und zu einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichterfüllbarkeit nicht zu erbringen, erteilt worden ist, im übrigen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Auftraggeber und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Der Widerruf ist schriftlich zu erklären oder muss auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen und ist gegebenenfalls vom Auftraggeber nachzuweisen. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen spätestens vier Monate nach Vertragsabschluss oder wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
   
10. Reklamationen aller Art sind unverzüglich nach Kenntnisnahme eines Mangels durch den Auftraggeber zu erheben. Im übrigen hat der Auftraggeber höchstens Anspruch auf Ersatz in Form von unberechnetem, zusätzlichen Anzeigenraum in dem Ausmaße, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Weitergehende Haftungen für den Verlust sind ausgeschlossen.
   
11. Die Kosten für die Herstellung von Bannern sowie Anzeigentexten sind in den Anzeigenpreisen enthalten.
   
12. Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Preisliste von Suchbiene GmbH zu halten. Die von der Suchbiene GmbH gewährte Vermittlungsprovision darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
   
13. Wird die Anzeigenveröffentlichung durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oderBetriebsstörungen zeitweilig unterbrochen, verlängert sich die vereinbarte Vertragszeit entsprechend der Dauer der Unterbrechung. Ein Schadenersatz kann in diesen Fällen nicht verlangt werden.
   
14. Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die Suchbiene GmbH nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
   
15. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt als Vorauszahlung zu leisten. Erst danach ist die Suchbiene GmbH zur Erbringung ihrer vertraglichen Leistung verpflichtet. Für den Fall, dass der Vorauszahlungspflichtige nicht leistet, gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Verzugsregelung.
   
16. Für den Fall, dass der Auftraggeber nicht eine Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung am Erscheinenstag, spätestens am Monatsende erstellt. Der Ausgleich der Rechnung ist innerhalb von zehn Tagen nach Eingang bei dem Auftraggeber zur Zahlung fällig.
   
17. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so behalten die übrigen Geschäftsbedingungen und der Vertrag seine volle Gültigkeit.
   
18. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem Interesse der Geschäftspartner entspricht.
   
19. Die Suchbiene GmbH wird die im Verkehr mit den Geschäftspartnern relevanten Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren speichern. Hier wird auf § 33 BDSG hingewiesen.
   
20. Als Erfüllungsort und auschließlicher Gerichtsstand für alle Aufträge ist Berlin ausdrücklich vereinbart.
   
21. Mit der Eintragung in unsere Suchmaschine oder Webkatalog akzeptiert der Betreiber einer Webseite, dass Suchbiene GmbH Angebote unterbreitet, wie die Präsentation der Seite durch unseren Suchdienst verbessert werden kann. Es wird ausdrücklich akzeptiert, dass ein solches eMail-Angebot kein Spam darstellt und nicht Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden kann. Ein Newsletter wird nur übersandt, wenn dies bei Eintragung der Seite ausdrücklich durch Setzen eines entsprechenden Häkchens gewünscht wird. Ein Austragen aus dem Newsletterverzeichnis ist jederzeit möglich.Die vorstehenden Vorschriften zur Löschung einer URL gelten entsprechend.Es wird ausdrücklich akzeptiert, dass ein solcher Newsletter kein Spam darstellt und nicht Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden kann.
   
   
 
 
  Datenschutzerklärung
   
 
Suchbiene Internetservices GmbH respektiert die Privatsphäre eines jeden, der diese Website besucht.
   
Für den Fall, dass Sie uns Daten übermitteln (einschließlich Ihres Namens, Anschrift, Telefon/Faxnummer und Ihrer eMail-Anschrift), dann nutzen wir diese Daten ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfragen oder Probleme.
   
Mit Ihrem Zugriff auf unsere Seiten können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Auswertungen erfolgen ggf. nur völlig anonym.
   
Für den Fall, dass Sie mit uns unaufgefordert per eMail korrespondieren, dann werden wir Ihre persönlichen Daten nur für die individuelle Korrespondenz mit Ihnen verwenden und keinesfalls diese Daten weiter geben.
   
Mit Ihrem Zugriff auf unsere Homepage können gewisse Daten (normalerweise als "cookie" bezeichnet) auf Ihrem Computer gespeichert werden, diese enthalten keine personenbezogenen Daten. Diese Daten erleichtern den Gebrauch der Seiten von Suchbiene Internetservices. Es ist relativ leicht, die Speicherung dieser Daten auf Ihrer Festplatte zu verhindern (wie, entnehmen Sie bitte den Anleitungen zu Ihrer Computer-Software).
   
Sämtliche persönliche Daten werden nur solange wie für die genannten Zwecke (siehe vorgenannte Ziffern) erforderlich gespeichert und nicht an Dritte weiter gegeben.
   
 
Mit Urteil vom 12.5.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, das man durch die Ausbringung eines Linkes die Inhalte der gelinkten URL ggf. mit zu veranworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, das man sich ausdrücklich von den gelinkten Inhalten der Seiten distanziert, was wir hiermitmit ausdrücklich tun. Wir haben auf allen unseren Seiten Links zu anderen Homepages im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt folgendes: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Diese Erklärung gilt ausdrücklich auch für Seiten mit pornografischen und rassistischen Inhalten, da wir Prüfungen der eingetragenen Seiten nur stichprobenartig vornehmen können.
         
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